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St. Elisabeth-Stiftung

BTHG

Heggbach 1

88437 Maselheim

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Informationen zum Bundesteilhabegesetz

Informationen zur Übergangsregelung in Baden-Württemberg

St. Elisabeth-StiftungÜber UnsAktuellBTHG

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Trennung von Leistungen zum Lebensunterhalt und Fachleistungen

Das Bundesteilhabegesetz (BTHG) ist am 16.12.2016 verabschiedet worden. Bis zum Jahr 2023 treten alle gesetzlichen Änderungen in Kraft. Das BTHG hat das Ziel, die Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen zu stärken. Der Mensch mit Unterstützungsbedarf soll ins Zentrum gerückt und seine Bedarfe individuell erhoben werden.

Dieses gesetzliche Vorhaben stellt alle Beteiligten vor große Herausforderungen. Insbesondere Menschen mit Behinderungen, Angehörige und rechtliche Betreuer müssen sich mit einer Vielzahl von neuen Regelungen und Bestimmungen auseinandersetzen.

Beim BTHG gibt es ab dem 01.01.2020 eine Trennung bei den Hilfearten. Durch diese Trennung soll erreicht werden, dass Menschen mit Behinderungen genau die Leistung bekommen, die sie brauchen. Es wird unterschieden zwischen zwei Leistungsarten:

Fachleistungen:
Leistungen, die eine bestimmte Person aufgrund ihrer Behinderung braucht – bspw. Maßnahmen der Betreuung, Unterstützung und Begleitung.

Existenzsichernde Leistungen:
Unterstützung zum Lebensunterhalt für hilfebedürftige Personen – bspw. Geld für Wohnung und Verpflegung.

Durch die Trennung sind nun zwei verschiedene Abteilungen beim entsprechenden (Landrats-)Amt für Sie zuständig. Deshalb müssen Sie nun auch an beiden Stellen die jeweiligen Hilfen beantragen.

Ab dem 01.01.2020: Trennung von Leistungen

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Fachleistungen & Existenzsichernde Leistungen = Personenzentrierung

Die neuen Regelungen betreffen Personen, die in folgenden Einrichtungen der Eingliederungshilfe betreut werden bzw. Leistungen beanspruchen:

• Wohnangebote für Menschen mit Unterstützungsbedarf
• Werkstätten: Werkstätten für behinderte Menschen (WfbM) und Werkgemeinschaften (WG)
• Förder- und Betreuungsbereich (FUB)
• Tagesbetreuung für Senioren

Mit der Umstellung werden die Begrifflichkeiten bei den Wohnformen vereinheitlicht. Menschen mit Behinderungen werden zukünftig in sogenannten „besonderen Wohnformen“ begleitet.

Übergangsregelung

Um diese Veränderungen für die betroffenen Personen, die beteiligten Ämter und die Leistungserbringer (St. Elisabeth-Stiftung) Stück für Stück umsetzen zu können, wurde eine Übergangsregelung abgeschlossen. Die Übergangsregelung stellt sicher, dass alle Beteiligten weiterhin die Unterstützung wie bisher erhalten. Das bedeutet, dass Unterstützungsleistungen und deren Finanzierung über jenen Zeitraum für alle bisherigen Leistungsberechtigten in bestehendem Umfang und Höhe erhalten bleiben.

Die Übergangsregelung beginnt am 01.01.2020 und ist bis 31.12.2021 befristet. Trotz der Übergangsregelung werden auch jetzt in 2019 vertragliche Änderungen, zusätzliche Antragsstellungen und Informationen notwendig. Mit dieser Infobroschüre möchten wir Sie auf die anstehenden Aufgaben aufmerksam machen und Ihnen bei den Antragsstellungen unsere Unterstützung anbieten.

Keine Rechtsberatung

Die St. Elisabeth-Stiftung steht in engem Kontakt mit den jeweiligen Landkreisen. Gerne möchten wir Sie zu kommenden, bedeutenden Änderungen in der Übergangsphase informieren. Die Informationen basieren auf dem Kenntnisstand vom 01.08.2019. Sollten sich in Zukunft für Sie relevante Änderungen ergeben werden wir Sie entsprechend informieren.

Unsere Empfehlungen stellen eine mögliche Lösung dar, sind jedoch keine rechtsverbindlichen Informationen im Sinne des Rechtsberatungsgesetzes. Wir können keinerlei Haftung für die Vollständigkeit und Rechtssicherheit übernehmen.

Das Wichtigste im Überblick

Fachleistungen:

• Wenn Sie aktuell Leistungen aus der Eingliederungshilfe in Baden-Württemberg beziehen, werden die bisher bezogenen Leistungen automatisch überführt. In diesem Fall müssen Sie keinen neuen Antrag stellen.

• Zur Feststellung des individuellen Unterstützungsbedarfs findet ein Gesamtplanverfahren statt.

• Ändern sich Bedarfe oder werden Leistungen der Eingliederungshilfe neu beantragt, erfolgt die Bedarfsermittlung und -feststellung, auch in der Übergangsphase, nach den neuen Vorgaben. In diesem Fall erfolgt die Bedarfsermittlung mit dem neuen Bedarfsermittlungsinstrument Baden-Württemberg (BEI-BW).

Existenzsichernde Leistungen:

• Für Verpflegung, Miete sowie Lebensunterhaltungskosten zahlen die betroffenen Personen selbst. Wenn Sie für die Kosten nicht selbst aufkommen können, müssen Sie zeitnah einen Antrag auf Leistungen aus der Sozialhilfe (Grundsicherungsleistungen im Alter und bei Erwerbsminderung oder Hilfe zum Lebensunterhalt) stellen. Ohne Antrag erhalten Sie keine Gelder!

• Wenn Sie bereits Leistungen aus der Sozialhilfe erhalten, ist keine erneute Antragstellung erforderlich.

Allgemeine Infos zu Werkstatt und Förder- und Betreuungsbereich:

Entgelt:

Wenn Sie in einer Werkstatt bei uns arbeiten, überweisen wir das Werkstattentgelt monatlich auf das von Ihnen benannte Konto.

Mittagessen:

Ab 01.01.2020 ist die gemeinschaftliche Mittagessenverpflegung in der Werkstatt, im FuB oder in der Seniorenbetreuung eine existenzsichernde Leistung. Daher werden die Lebensmittelkosten ab diesem Zeitpunkt direkt mit Ihnen als Leistungsberechtigten abgerechnet.

Zusätzliche Infos für Empfänger Grundsicherung:

Als Grundsicherungsempfänger haben Sie die Möglichkeit, einen Mehraufwand für die gemeinschaftliche Mittagessensverpflegung geltend zu machen (§42 SGB XII). Damit bleibt das Mittagessen weiterhin für Sie kostenlos, wenn Sie den Mehrbedarf für die gemeinschaftlicher Verpflegung beantragt haben.

Zusätzliche Infos für Empfänger Erwerbsminderungsrente:

Wenn Sie an dem gemeinschaftlichen Mittagessen teilnehmen wollen, zahlen Sie weiterhin einen Eigenanteil in Höhe von zukünftig 3,30€Euro pro Tag/Mahlzeit.

Zusätzliche Infos für Personen ohne Anspruch auf Grundsicherung oder Erwerbsminderungsrente:

Wenn Sie an dem gemeinschaftlichen Mittagessen teilnehmen wollen, zahlen Sie einen Eigenanteil von 3,30 € pro Tag/Mahlzeit.

Allgemeine Info:

Zum Ablauf des Mittagessens in den Werkstätten (Bestellungen, Abrechnungen,…) versenden wir im Herbst eine gesonderte Mitteilung.

Sie haben Fragen?

Mit der weiteren Umsetzung des BTHG betreten wir gemeinsam Neuland. Die endgültige Umstellung wird sicher einige Zeit in Anspruch nehmen und bedarf einer guten Zusammenarbeit aller Beteiligten. Zögern Sie bei Fragen bitte nicht, auf Ihre Ansprechpersonen zuzugehen – ob bei den Ämtern oder innerhalb der St. Elisabeth-Stiftung! Wir helfen Ihnen gerne.

Unser gemeinsames Ziel ist die personenzentrierte und bedarfsgerechte Eingliederungshilfe. Sie soll der leistungsberechtigten Person umfassende Teilhabe in unserer Gesellschaft und die notwendige Unterstützung für ein selbstbestimmtes Leben ermöglichen.

In großen Schritten nähern wir uns gemeinsam diesem Ziel!

Druckversion

Hier finden Sie die Informationen zum Bundesteilhabegesetz (BTHG) als Druckversion.

Hier finden Sie unsere Informationsbroschüre für gesetzliche Vertretungen zur BTHG-Umstellung der besonderen Wohnformen.

Wohnangebote im Überblick:

Wohnen in Heggbach

In Heggbach finden Menschen mit geistigen oder mehrfachen Behinderungen verschiedenste Wohnangebote an einem traditionsreichen Ort. Von umfänglicher Begleitung bis hin zum Wohnen im eigenen Appartement - das Leben in Heggbach ist vielseitig.
Die Bewohnerinnen und Bewohner wohnen hier in Wohngemeinschaften. In sieben Häusern gibt es in der Regel acht bis zwölf Plätze.

Regionale Wohnhäuser

In Ochsenhausen, Laupheim, Ehingen und Biberach wohnen jeweils rund 30 Menschen in regionalen Wohnhäusern. Sie leben in einer überschaubaren Gemeinschaft im Zentrum oder in einem gut angebundenen Wohngebiet.

Regionale Wohngemeinschaften

Wir bieten regionale Wohngemeinschaften für bis zu zehn Menschen mit geistigen oder mehrfachen Behinderungen an.

Kurzzeitwohnen

Unser Angebot Kurzzeitwohnen richtet sich an Menschen mit geistigen oder mehrfachen Behinderungen, die bei ihren Angehörigen wohnen. Wir bieten Kurzzeitplätze an verschiedenen Standorten. Wir helfen Ihnen dabei, einen geeigneten Kurzzeitplatz zu finden.

Ambulant Betreutes Wohnen

Das Ambulant Betreute Wohnen eignet sich für Menschen mit Behinderungen, die weitgehend selbstständig wohnen und leben möchten. Sie wohnen alleine oder in kleinen Wohngemeinschaften und werden stundenweise begleitet.

Betreutes Wohnen in Familien

Beim betreuten Wohnen in Familien leben Menschen mit Behinderungen im Haushalt einer Gastfamilie und sind dort fest in den normalen Alltag eingebunden. Bewohner und Gastfamilie werden dabei von den Offenen Hilfen begleitet.